Ingelheim/Mainz. Die Caritas im Bistum Mainz sieht die häufige und umfangreiche Verhängung von Abschiebungshaft kritisch. "Obwohl der Freiheitsentzug die schärfste Sanktion unseres Rechtsstaates ist, wird die Abschiebungshaft immer noch zu schnell, zu oft und zu lange verhängt", so Diözesancaritasdirektorin Nicola Adick anlässlich der Auswertung der Arbeit des Rechtshilfefonds in der Abschiebungshaft in Ingelheim im Vorfeld des Weltflüchtlingstags am 20. Juni. Das bisherige ökumenische Beratungsprojekt in Ingelheim hat sich unterdessen neu aufgestellt.
Laut Auswertung des damals noch ökumenisch getragenen Rechtshilfefonds für das Jahr 2021 konnten 59 Menschen, die in Ingelheim inhaftiert waren, bei rechtlichen Interventionen unterstützt werden. Bei 25 von ihnen führte das zur Freilassung aus der Haft. 19 Menschen wurden in ihr jeweiliges Herkunftsland abgeschoben. 15 Menschen wurden in ein anderes EU-Land zurückgeschickt.
Der Prozentsatz der durch rechtliche Intervention erwirkten Freilassungen ist seit Beginn der Beratungstätigkeit von Caritas und Diakonie 2001 in der Abschiebungshaft Ingelheim auf gleichbleibend hohem Niveau. Zudem wurde in vielen Fällen die angeordnete Haft, oft auch im Nachhinein, von höheren Instanzen der Rechtsprechung als rechtswidrig eingestuft. "Hinter diesen Zahlen verbergen sich Schicksale, die uns nicht egal sein dürfen", so Adick.
Das frühere 2001 gestartete ökumenische Beratungsprojekt in der Abschiebungshaft in Ingelheim ist seit Anfang dieses Jahres neu aufgestellt, die Finanzierung liegt beim Caritasverband für die Diözese Mainz und die Trägerschaft sowie die fachliche Ausgestaltung beim Caritasverband Mainz. Damit setzt sich die Caritas weiterhin in bewährter Form für die Belange der Inhaftierten in Ingelheim ein und zwar in enger Zusammenarbeit mit den katholischen und evangelischen Seelsorgenden in der Abschiebungshaft. Die Diakonie Hessen wiederum konzentriert ihr Engagement auf ein Beratungsprojekt in der Abschiebungshaft in Darmstadt. Damit ist das caritativ-diakonische Engagement für Menschen in Abschiebungshaft an beiden Standorten sichergestellt. Es bleibt ein gemeinsames Anliegen von Caritas und Diakonie, Menschen in Abschiebungshaft nicht alleine zu lassen.
Hintergrund
Das Beratungsprojekt in der Abschiebungshaft umfasst:
- Unabhängige und umfassende Einzelfall-Beratung
- Wöchentliche Rechtsberatung durch erfahrene Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte
- den Rechtshilfefonds, der eine Anschubfinanzierung bei Haftbeschwerden oder asyl-bzw. aufenthaltsrechtlichen Schritten ermöglicht
- Sprachmittelnde für mehr als 35 verschiedene Sprachen.
Broschüre:
Aus Anlass des 20-jährigen ökumenischen Engagements in der Abschiebungshaft in Ingelheim im vergangenen Jahr ist eine Broschüre entstanden und steht hier zum Download bereit.
https://bistummainz.de/export/sites/bistum/seelsorge/.galleries/downloads/Broschuere21x21-11web-Neu.pdf
Kontakt bei Fragen:
Dirk Herrmann, Referent Migration und Integration beim Caritasverband für die Diözese Mainz
E-Mail: dirk.herrmann@caritas-bistum-mainz.de
Telefon: 06131 2826-256