Abschiebungshaft (in Rheinland-Pfalz und Hessen)
Sie verfügt offiziell über 40 Abschiebungshaftplätze für inhaftierte Menschen aus Rheinland-Pfalz, dem Saarland und anderen Bundesländern. In der GfA werden männliche und weibliche Abschiebungshäftlinge "verwahrt", wobei der übergroße Anteil Männer sind. Bei den inhaftierten Menschen handelt es sich um Ausreisepflichtige, die nach erfolglosem Asylverfahren nicht ausgereist sind, bei ihrem Aufenthalt ohne Aufenthaltsrecht in Deutschland kontrolliert wurden oder Menschen, die trotz Asylantragstellung, in Abschiebungshaft genommen wurden und hier Schutz gesucht haben.
"Wir wollen genau an den Orten präsent sein, wo Menschen in Ängsten und Verzweiflung leben, ohne dass die Öffentlichkeit davon Notiz nimmt. Dies ist Teil unseres sozialanwaltschaftlichen Auftrages." Mit diesen Worten haben Caritas und Diakonie wenige Monate nach Inbetriebnahme der GfA begründet, warum sie sich dort in der Abschiebungshaftanstalt engagierten.
In den ersten 20 Jahren wurde das unabhängige ökumenische Beratungsprojekt von der Diakonie Hessen e.V. und dem Caritasverband für die Diözese Mainz e.V., paritätisch in der Organisation und Verwaltung getragen. Seit Anfang 2022 hat der Caritasverband für die Diözese Mainz e.V. die alleinige Trägerschaft übernommen. Das Beratungsprojekt umfasst vier Bereiche, die einander bedingen:
- unabhängige und umfassende Einzelfall-Beratung
- wöchentliche Rechtsberatung durch erfahrene Rechtsanwälte und Rechtsanwältinnen
- einen Rechtshilfefonds, der eine Anschubfinanzierung bei Haftbeschwerden oder asyl- bzw. aufenthaltsrechtlichen Schritten ermöglicht
- Sprachmittler und -mittlerinnen für mehr als 35 verschiedene Sprachen.
Immer wieder gelingt es, dass dank der kompetenten (Rechts-)Beratung die Rechtswidrigkeit der Haft festgestellt wird oder Asylfolgeanträge erfolgreich sind, so dass Personen aus der Haft entlassen werden müssen.
Seit 2018 gibt es auch wieder eine Abschiebungshaft in Darmstadt-Eberstadt. Dort engagiert sich die Diakonie Hessen seit Anfang 2022 mit einem Beratungsprojekt. In beiden Haftanstalten gibt es Beiräte, in denen auch kirchliche Mitarbeitende vertreten sind.
